Über 102 Mio. Euro fließen ins Kreisgebiet Siegen-Wittgenstein

Siegen-Wittgenstein. „Nach ersten Berechnungen, die das NRW-Innenministerium inzwischen gemeinsam mit den drei kommunalen Spitzenverbänden (Städtetag, Landkreistag, Städte- und Gemeindebund) vorgelegt hat, wird das Land NRW den kommunalen Gebietskörperschaften im Siegerland und in Wittgenstein auf Basis des Gemeindefinanzierungsgesetzes (GFG) 2017 voraussichtlich insgesamt über 102 Millionen Euro überweisen.“ Das teilen die heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Tanja Wagener und Falk Heinrichs mit und fügen hinzu: „Die jetzt in Düsseldorf vorgestellten Zahlen beruhen auf den derzeitigen Einnahmeerwartungen des Landes nach der Mai-Steuerschätzung für 2016 und können sich noch verändern.“
  • Pressemitteilung · Siegen-Wittgenstein · Donnerstag · 21.07.2016 · Weiterlesen »

Kommunen in Siegen-Wittgenstein sollen ab 2018 dauerhaft finanziell entlastet werden

Kreisgebiet Siegen-Wittgenstein. Ab 2018 können auch die Kommunen im Kreisgebiet Siegen-Wittgenstein mit weiteren finanziellen Hilfen vom Bund rechnen. „Dann soll die nächste Entlastung des Bundes für die Kreise, Städte und Gemeinden greifen. Ihnen kommen dann jährlich rund fünf Milliarden Euro zugute. Grundlage ist die auf Betreiben der Länder – insbesondere auch auf Druck Nordrhein-Westfalens – 2013 in der Koalitionsvereinbarung auf Bundesebene zugesagte Entlastung der Kommunen“, erläutert Falk Heinrichs (SPD-MdL). Für die einzelnen Kommunen im Siegerland und in Wittgenstein sollen sich pro Jahr folgende Entlastungsbeträge ergeben:
  • Meldung · Kreisgebiet Siegen-Wittgenstein · Mittwoch · 20.07.2016 · Weiterlesen »

Hannelore Kraft: „Der digitale Wandel die zentrale Herausforderung für unsere Wirtschaft“

Im Interview mit dem Bonner Generalanzeiger spricht Hannelore Kraft unter anderem über den Strukturwandel in NRW, die Digitalisierung, den Prozess „Fundament-stärken!“ in der NRWSPD und das Landes-Programm „Gute Schule 2020“.

Hannelore Kraft zum Terror-Anschlag in Nizza: "Geliebtes Frankreich - bleib stark!"

"Geliebtes Frankreich - bleib stark! Auch nach dieser neuen feigen Tat, die wieder so vielen unschuldigen Menschen das Leben geraubt hat. Wir stehen an Deiner Seite. Wir trauern mit Dir gemeinsam. Uns eint die Überzeugung: Terror wird unsere Freiheit nicht besiegen. Unsere Gedanken sind bei den Angehörigen und Verletzten."

SPD auf Kreuztaler Wochenmarkt präsent

Kreuztal. Seit kurzem findet der Kreuztaler Wochenmarkt donnerstags wieder auf dem neu gestalteten Roten Platz statt. In dieser Woche (14.07.2016) war auch die SPD mit einem Info-Stand präsent. Gemeinsam mit Bürgermeister Walter Kiß, Willi Brase (MdB) und weiteren führenden Parteimitgliedern stand auch der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Falk Heinrichs den Kreuztalerinnen und Kreuztalern bei gutem Wetter als Gesprächspartner zur Verfügung. Falk Heinrichs erklärte: „Die Stimmung auf dem Roten Platz war bestens. Etliche Bürgerinnen und Bürger nutzten die Gelegenheit, uns auf Probleme anzusprechen, die ihnen unter den Nägeln brennen. Es ist aus meiner Sicht wichtig, dass wir Sozialdemokraten auch außerhalb von Wahlkämpfen immer mal wieder mit Infoständen oder auch ähnlichen Aktionen in der Öffentlichkeit präsent sind. Der Dialog mit den Menschen sollte regelmäßig gepflegt und geführt werden.“ Der SPD-Landtagsabgeordnete dankte seinen Kreuztaler Parteifreunden, die die Initiative für die gelungene Aktion auf dem Wochenmarkt ergriffen hatten, für ihren engagierten Einsatz gleich zu Beginn der Sommerferien.

Der neue Newsletter ist da

Liebe Leserinnen und Leser,

inzwischen haben die Sommerferien bereits begonnen … höchste Zeit also, die neue Ausgabe meines Newsletters zu veröffentlichen:

Newsletter Sommer 2016

Ihnen allen wünsche ich viel Spaß beim Lesen und vor allen Dingen gute Erholung in den kommenden Wochen!

Herzliche Grüße

Ihr
Falk Heinrichs MdL

Falk Heinrichs informierte sich beim Paritätischen in Siegen

Siegen-Wittgenstein. Falk Heinrichs (SPD-MdL) besuchte jetzt die Kreisgruppe Siegen-Wittgenstein/Olpe des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes (DPWV). Seine Gesprächspartner waren Geschäftsführer Horst Löwenberg und Klaus-Peter Schäfer, der ehrenamtlich in der Aids-Prävention engagiert ist.

In NRW gibt es 54 DPWV-Kreisgruppen, die rechtlich unselbständige Untergliederungen des Landesverbandes sind. Die Kreisgruppen wiederum leisten keine eigenständige Sozialarbeit, sondern diese ist Sache der einzelnen Mitgliedsorganisationen und -einrichtungen. „Der DPWV und seine Untergliederungen leisten wichtige Service- und Lobbyarbeit für unsere Mitglieder“, erläuterte der Kreisgeschäftsführer.

  • Meldung · Siegen-Wittgenstein · Mittwoch · 13.07.2016 · Weiterlesen »

Willy-Brandt-Medaille für den Kreuztaler Roland Abel

Siegen-Wittgenstein/Olpe. Wie jedes Jahr fand am vergangenen Wochenende der traditionelle Biggesee-Treff der beiden SGK-Kreisverbände Siegen-Wittgenstein und Olpe (Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik) statt. Die beiden Vorsitzenden Falk Heinrichs (MdL) und Peter Susel hatten dazu gemeinsam eingeladen. Rund 100 Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker der SPD aus beiden Kreisgebieten trafen sich bei herrlichem Wetter, um eine Bootsfahrt auf dem Biggesee zu genießen und dabei gute Gespräche zu führen.
  • Pressemitteilung · Siegen-Wittgenstein/Olpe · Mittwoch · 13.07.2016 · Weiterlesen »

„Eine gute Nachricht für die Kommunen und die Schülerinnen und Schüler im Kreis Siegen-Wittgenstein“

Siegerland-Wittgenstein/Düsseldorf. „Das neue Milliarden-Investitionsprogramm von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ist eine gute Nachricht für ganz NRW und die Kommunen auch bei uns im Kreis Siegen-Wittgenstein. In den kommenden vier Jahren werden insgesamt zwei Milliarden Euro bereitgestellt, um Schulen zu sanieren und optimal auszustatten“, begrüßt Falk Heinrichs (SPD-MdL) die Initiative der Ministerpräsidentin und fügt hinzu: „Auch für die Städte und Gemeinden im Siegerland und in Wittgenstein bietet das Programm eine große Chance. Jetzt geht es darum, dass sich die Kommunen als Schulträger mit Projekten und Konzepten vorbereiten, bevor es losgeht.“
  • Meldung · Siegerland-Wittgenstein/Düsseldorf · Donnerstag · 07.07.2016 · Weiterlesen »

Über 7,5 Mio. Euro für Projekte im Kreis Siegen-Wittgenstein

SPD-Landtagsabgeordneter Falk Heinrichs
Kreisgebiet Siegen-Wittgenstein. Die NRW-Landesregierung hat jetzt das Städtebauförderprogramm 2016 vorgelegt. Gefördert werden in diesem Jahr landesweit 217 Projekte. Dafür investieren Land, Bund und die Europäische Union insgesamt fast 261 Mio. Euro.

„Davon profitiert natürlich auch das Kreisgebiet Siegen-Wittgenstein“, betonen die heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Tanja Wagener und Falk Heinrichs. Für sieben Projekte in unserer Region gibt es Fördermittel in Höhe von insgesamt über 7,5 Millionen Euro. Im einzelnen sind folgende Fördersummen und Projekte vorgesehen:

„Heestal kein geeigneter Standort für das geplante Umspannwerk“

Junkernhees. Falk Heinrichs (SPD-MdL) traf jetzt mit Ansgar Klein, Wolfgang Giersbach und weiteren führenden Vertretern der Bürgerinitiative Junkernhees zusammen. Gesprächsthema war die von der Firma Amprion beabsichtigte Errichtung eines Umspannwerks auf der „Dönischen Wiese“ zwischen Junkernhees und Mittelhees. Dieses Vorhaben steht im Zusammenhang mit der geplanten neuen Höchstspannungsfreileitung Kruckel – Dauersberg.

Zuvor hatte sich der SPD-Landtagsabgeordnete den betroffenen Bereich in unmittelbarer Nähe des Schlosses Junkernhees selbst noch einmal genau angeschaut. Falk Heinrichs erklärte: „Auch aus meiner Sicht wäre es sehr zu begrüßen, wenn es nicht zur Errichtung des geplanten Umspannwerks an diesem überaus sensiblen Standort käme.“ Der SPD-Politiker teilt also die Bedenken der Bürgerinitiative, die erreichen möchte, dass das Umspannwerk an einem anderen Standort errichtet wird, wo der damit verbundene Eingriff in Landschaft und Natur weniger einschneidend und damit erträglicher wäre.

Brexit: Kraft wirbt um EU-Büros und Konzernzentralen in NRW

Europaparlamentspräsident Martin Schulz und Ministerpräsidentin Hannelore Kraft über den Brexit, die Krise Europas und die möglichen Folgen für NRW.

Hier das Interview in voller Länge lesen

Hannelore Kraft: "Es geht um ein sozialeres Europa"

Im Doppelinterview mit der WAZ sprechen Hannelore Kraft und Martin Schulz - wenige Tage nach der Abstimmung in Großbritannien - natürlich auch über den über den Brexit, die Zukunft Europas und die Folgen für NRW.

Hier geht es zum Interview.

„Das Wisent-Projekt darf nicht scheitern“

SPD-Landtagsabgeordneter Falk Heinrichs
Siegen-Wittgenstein. In die Diskussion um das einzigartige Wisent-Auswilderungsprojekt schaltet sich jetzt auch der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Falk Heinrichs mit einem Appell an die zuständige Koordinierungsgruppe ein: „Ich möchte die Mitglieder der Koordinierungsgruppe bitten, alles dafür zu tun, das Wisent-Projekt nicht scheitern zu lassen. Das Artenschutz- und Auswilderungsprojekt ist einmalig in Deutschland und sogar weit darüber hinaus. Es darf nicht leichtfertig zur Disposition gestellt werden.“
  • Meldung · Siegen-Wittgenstein · Freitag · 17.06.2016 · Weiterlesen »

„Haus der Berufsvorbereitung für Flüchtlinge“ kann starten

Siegen / Netphen. Auf Einladung und Initiative der heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Falk Heinrichs und Tanja Wagener besuchte Rainer Schmeltzer, nordrhein-westfälischer Minister für Arbeit, Integration und Soziales, jetzt das Siegerland.

Erste Station des Ministers war das Berufsbildungszentrum der IHK in Geisweid. Geschäftsführer Klaus Fenster und der Vorsitzende des Trägervereins, Dr. Jaxa von Schweinichen, führten den Minister durch die Ausbildungswerkstatt. Begleitet wurde der hohe Gast aus Düsseldorf u.a. von IHK-Hauptgeschäftsführer Klaus Gräbener, dem 1. Bevollmächtigten der IG-Metall Siegen, Hartwig Durt, und den SPD-Abgeordneten Tanja Wagener, Falk Heinrichs und Willi Brase.

  • Meldung · Siegen / Netphen · Mittwoch · 15.06.2016 · Weiterlesen »

Starker Rückenwind für Falk Heinrichs

Kreis Siegen-Wittgenstein. Falk Heinrichs (SPD-MdL) wird am 14. Mai 2017 erneut im Landtagswahlkreis 127 (Bad Berleburg, Bad Laasphe, Erndtebrück, Hilchenbach, Kreuztal, Netphen und Wilnsdorf) kandidieren. In der Wahlkreisdelegiertenkonferenz der SPD stimmten am Samstag (11. Juni 2016) von 48 anwesenden Delegierten 47 für die erneute Kandidatur des früheren Berufssoldaten, nur ein Delegierter enthielt sich der Stimme. Das ist eine Zustimmungsquote von fast 98 Prozent. Der SPD-UB-Vorsitzende Willi Brase (MdB) gratulierte Falk Heinrichs und betonte, dass die Partei mit dieser Entscheidung auf personelle Kontinuität setze.
  • Meldung · Siegerland-Wittgenstein · Sonntag · 12.06.2016 · Weiterlesen »

Kommunales Integrationszentrum erhält zusätzliche Landesmittel

SPD-Landtagsabgeordneter Falk Heinrichs
Kreis Siegen-Wittgenstein. Die Kommunalen Integrationszentren in NRW sollen künftig eine noch stärkere Rolle bei der Koordinierung und Vernetzung der Integrationsarbeit in den Kreisen, Städten und Gemeinden übernehmen. Deshalb werden die aktuell 52 Zentren vom Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales (MAIS) über das Aktionsprogramm „KommAn-NRW“ weiter gestärkt.

„Bodycams können zur Deeskalation beitragen“

Kreuztal. Die Polizeiwache in Kreuztal war jetzt Besuchsziel des heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Falk Heinrichs. Im Gespräch mit Polizeidirektor Wilfried Bergmann, Polizeihauptkommissar Peter Mähner, dem Leiter der Kreuztaler Wache, und weiteren Polizeibeamtinnen und -beamten ging es u.a. um den kürzlich von NRW-Innenminister Ralf Jäger angekündigten Modellversuch zur Erprobung von Bodycams. „Ich begrüße sehr, dass die Kreispolizeibehörde Siegen-Wittgenstein in diesen Modellversuch einbezogen wird“, äußerte sich deren Leiter Wilfried Bergmann erfreut. Falk Heinrichs, Mitglied des Innenausschusses im Landtag, verwies auf positive Erfahrungen in Rheinland-Pfalz und erklärte: „Bodycams sind zwar kein Allheilmittel, dennoch sieht es so aus, dass sie in bestimmten Einsatzsituationen zur Deeskalation beitragen können.“ Da gewaltsame Übergriffe gegen Polizeibeamte immer häufiger würden, sei es notwendig, hier auch neue Wege in Betracht zu ziehen.


  • Pressemitteilung · Kreuztal · Montag · 30.05.2016 · Weiterlesen »

Tolle Integrationsarbeit an der Hauptschule Eichen

Kreuztal. Der SPD-Landtagsabgeordnete Falk Heinrichs besuchte gemeinsam mit seinem Bundestagskollegen Willi Brase die Hauptschule in Kreuztal-Eichen. Dort informierten sie sich über die schulische Integration von Kindern aus Flüchtlings- und auch sonstigen Migrantenfamilien. Gemeinsam mit Schulleiter Matthias Daub sahen sich die beiden Politiker den Unterricht in einer besonderen Willkommensklasse sowie in einer Lerngruppe für „Deutsch als Zweitsprache“ an. „Willi Brase und ich waren beeindruckt, mit welch großem Engagement den jungen Leuten hier unter die Arme gegriffen wird. Lehrer/innen und ehrenamtliche Helfer/innen leisten hier eine hervorragende Integrationsarbeit“, betont Falk Heinrichs.

Kneipp-Verein Bad Laasphe auf Einladung des Landtagsabgeordneten Falk Heinrichs zu Besuch im Landtag von Nordrhein-Westfalen

Düsseldorf. Die Mitglieder des Kneipp-Vereins Bad Laasphe konnten sich keinen besseren Zeitpunkt für einen Besuch des Düsseldorfer Landtages aussuchen. Die Einladung des heimischen Landtagsabgeordneten Falk Heinrichs in die nordrhein-westfälische Hauptstadt fiel an diesem Dienstag mit dem Besuch der schwedischen Königin Silvia zusammen. Diese war für einen Kurzbesuch und zur Verleihung eines Preises nach Düsseldorf gekommen, in die Stadt, in der die deutschstämmige Königin ihr Abitur ablegte.

Landtagsabgeordnete zu Besuch in der Glückauf-Kaserne

Unna / Siegen-Wittgenstein. Gemeinsam mit seinen Landtagskollegen Hartmut Ganzke und Thomas Marquardt besuchte der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Falk Heinrichs die zivilen Mitarbeiter in der Glückauf-Kaserne in Unna-Königsborn, die im Wahlkreis von Hartmut Ganzke liegt. Marquardt und Heinrichs sind als ehemalige Soldaten der Bundeswehr die Beauftragten der SPD-Landtagsfraktion für die Belange der Bundeswehr.

Nachhaltige Waldnutzung braucht Dreiklang aus Ökonomie, Ökologie und sozialer Belange

Besuch Rentkammer 8
Bad Berleburg/Düsseldorf. Auf Initiative des heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Falk Heinrichs waren jetzt die Mitglieder des Arbeitskreises Umwelt der SPD-Landtagsfraktion Norbert Meesters, Annette Watermann-Krass und Inge Blask zu Gast bei der Wittgenstein-Berleburg‘schen Rentkammer. Empfangen wurden sie von Gustav Prinz zu Sayn-Wittgenstein-Berleburg, Johannes Röhl, dem Direktor der Rentkammer, und Kreislandwirt Lothar Menn.
  • Meldung · Bad Berleburg / Düsseldorf · Freitag · 13.05.2016 · Weiterlesen »

Polizei in Siegen-Wittgenstein ist an Pilotprojekt beteiligt

SPD-Landtagsabgeordneter Falk Heinrichs
Siegen/Düsseldorf. In einer Aktuellen Stunde diskutierte der NRW-Landtag gestern (12.05.2016) über die zunehmende Gewalt gegen Polizistinnen und Polizisten. Dazu erklärt Innenausschussmitglied Falk Heinrichs (MdL): „Um den Schutz unserer Polizeibeamtinnen und -beamten zu erhöhen, bereiten wir in Nordrhein-Westfalen zurzeit einen eigenen Modellversuch zur Erprobung von Bodycams vor. Ein entsprechender Gesetzentwurf soll noch vor der Sommerpause eingebracht werden.“

Vorhaben in Siegen-Wittgenstein werden mit über 1,1 Mio. € bezuschusst

Siegerland/Wittgenstein. Der kommunale Straßenbau wird vom Land NRW in diesem Jahr wieder mit insgesamt 60,35 Millionen Euro gefördert. „Damit leistet das Land einen Beitrag zur Sicherung der Mobilität in den Städten und Gemeinden. Der Schwerpunkt liegt weiterhin auf Erhalt und Ausbau des Straßennetzes“, erklärt dazu der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Falk Heinrichs.

Fünf Projekte des kommunalen Straßenbaus im Kreisgebiet Siegen-Wittgenstein werden landesseitig mit insgesamt über 1,1 Millionen Euro unterstützt. Im einzelnen sind folgende Zuwendungen vorgesehen:

  • Meldung · Siegerland/Wittgenstein · Dienstag · 10.05.2016 · Weiterlesen »

„Wieder mehr Polizisten auf die Straße“

Polizeiwache Wilnsdorf
Wilnsdorf. Zu einem gemeinsamen Informationsgespräch kamen jetzt der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Falk Heinrichs und Wilnsdorfs Bürgermeisterin Christa Schuppler in die Polizeiwache Wilnsdorf. Dort wurden sie von dem Leiter der Wache, Polizeihauptkommissar Bernd Killer, und seinen Kolleginnen und Kollegen empfangen. „Ich freue mich, endlich auch einmal ‚meine‘ Polizeiwache besuchen zu können, denn die Polizeiwache Wilnsdorf ist auch für Burbach und Neunkirchen zuständig“, so der aus Burbach stammende Heinrichs einleitend.