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Respekt zeigen – Rassismus und Rechtsextremismus bekämpfen

Rassismus und Rechtsextremismus haben in unserer Gesellschaft keinen Platz verdient. Wir Sozialdemokraten stellen uns Diskriminierung und Menschenfeindlichkeit entgegen – egal ob sie sich gegen jüdische Menschen, muslimische Frauen und Männer, Sinti und Roma, People of Color oder andere Gruppen richtet.

Die Internationalen Wochen gegen Rassismus dienen auch dazu, dieses Thema für einige Tage in den Fokus zu rücken. Ich kann darüber hinaus versichern: Ich setze mich 365 Tage im Jahr gegen den Rassismus ein! Für ein respektvolles Miteinander in einer bunten Gesellschaft.

Breites Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus

Sozialdemokratinnen und -demokraten stehen für das Versprechen einer offenen und solidarischen Gesellschaft. Die Einheit in Vielfalt ist unser Ziel. Wir wollen allen Menschen Anerkennung, Respekt und die Sicherheit garantieren, ein selbstverständlicher Bestandteil unserer Gesellschaft zu sein. Nur so können wir zusammen mit Zuversicht in eine lebenswerte, weil menschenfreundliche Zukunft blicken.

Wir wissen, dass dieses Versprechen durch das alltägliche Erleben von Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus und Ausgrenzung erschüttert wird. Das dürfen wir nicht einfach hinnehmen.

Mit Kanzler Olaf Scholz setzen wir nun ein starkes Paket gegen Rechtsextremismus um:

  • Wir wollen Rechtsextremismus ganzheitlich und frühzeitig bekämpfen – mit Prävention und Härte.
  • Politische Bildung, Prävention und das konsequente Handeln unserer Sicherheitsbehörden gehören zusammen.
  • Wir werden rechtsextreme Netzwerke zerschlagen.
  • Wir werden die Finanzaktivitäten rechtsextremistischer Netzwerke aufklären und unterbinden.
  • Wir werden Rechtsextremisten konsequent entwaffnen.
  • Wir werden Hetze im Internet entschieden bekämpfen, um den Nährboden von Hass und Gewalt auszutrocknen.
  • Wir werden Verfassungsfeinde aus dem öffentlichen Dienst entfernen.
  • Wir werden Verschwörungsideologien entkräften, die demokratische Streitkultur fördern und Radikalisierungen stärker vorbeugen.